Gemeindeversammlung 14.Juni 2021

Vorlagen Gemeindeversammlung 14.6.21:

• Jahresrechnung 2020, Abnahme, JA
• Erweiterung Pavillon zu Doppelkindergarten, Kredit 900’000 Franken, JA
• Seestrasse 23 „Rudolfheim“, Kreditabrechnung Umnutzung für Spitex Stäfa, JA
• Ortsplanungsrevision 2010/2011, Kreditabrechnung Phase II, JA

Gemeindeversammlung vom 21. September 2020

Die CVP Stäfa sagt 5 mal JA ein mal NEIN

1. Jahresrechnung 2019     JA

2. Entwicklungsprojekt Schule Stäfa 2030    JA

3. Erweiterung Pavillon zu Doppelkindergarten Kredit 735’000 Franken für Ausführung     JA

4. Neubau Lehrschwimmbecken Kredit 450’000 Franken für Projektwettbewerb      JA, mit Kostendach

5. Neubau Fussgängerbrücke Tränkebachstrasse   NEIN

6 Liegenschaft Laubstenstrasse 9 Verkauf zum Preis von 820‘000 Franken   JA

Gemeindeversammlung vom 02. Dezember 2019

An der Quartalsversammlung der CVP Stäfa von letzter Woche konnte der neu gewählte Präsident Philip Hänggi zahlreiche Mitglieder begrüssen. Zur Diskussion standen die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 2.12.2019. 

Das Traktandum «Budget und Steuerfuss 2020» wurde vom eingeladenen Gemeinderat Simon Hämmerli erläutert. Die vom Finanzvorstand vorgetragene Beibehaltung des Steuerfusses von 88% und der Bildung einer finanzpolitischen Reserve von Fr. 2 Mio wurde zugestimmt. Die Versammlung war sich einig, dass ein stabiler Steuerfuss ein besserer Garant sei um die hohen Investitionen, die auf die Gemeinde in den nächsten Jahren zukommen, zu bewältigen.

An der kürzlich erfolgten Infoveranstaltung des Gemeinderats zum Bushof mit stufenlosem Zugang zu den Perrons gab es wiederum etliche zusätzliche Begehren aus der Bevölkerung die, wie bereits bei der letzten Abstimmung, zu höheren Kosten führen und das Projekt gefährden könnten. Aus Sicht der CVP entspricht dem Wunsch der Bevölkerung primär ein barrierefreier Zugang zu den Perrons. Damit das Projekt nicht erneut Schiffbruch erleidet empfiehlt die CVP dem Gemeinderat, dass ein Kostendach von Fr. 10Mio eingehalten werden sollte und der stufenlose Zugang zu den Perrons erste Priorität hat.    

Bei der Vorlage zur ARA Stäfa ist das Argument der CO2 Reduktion zwar wünschenswert aber so wohl kaum realistisch. Da der Rhythmus der Abgabe von der Verbrennungsanlage in Zürich bestimmt wird ist damit zu rechnen, dass die LKWs nicht immer voll beladen werden können und es somit zu Mehrfahrten führt, was die CO2 Belastung wohl kaum mindert.

Alle weiteren Geschäfte wurden ohne grosse Diskussionen verabschiedet.

1. Budget und Steuerfuss 2020
   Festlegung
   JA
2. Bahnhof Stäfa
   Neuer Bushof und stufenloser Perronzugang, Planungskredit 640’000 Fr.
   JA
   
3. Abwasserreinigungsanlage Stäfa
   – Austritt Zweckverband
   – Neubau Schlammentsorgung 2,5 Mio. Fr.
   JA
4. Verein Kindertagesstätte Müüsliburg
   Kredit für die Jahre 2020-2024
   JA
   
5. Verein Musikschule Stäfa
   Beitrag 750’000 Franken an Sanierung
   JA
6. Sport- und Mehrzweckhalle Frohberg
   Betriebsbeitrag Fr. 120’000 für 2020–2029
   JA
   
7. Elektrizitätsversorgung
   Teilrevision 2019 der Elektrizitätsverordnung
   JA
   
8. Abfallwirtschaft
   Teilrevision 2019 der Abfallverordnung
   JA

Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019

An der Quartalssitzung der CVP Ortspartei vom 05. Juni 2019 wurden die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 thematisiert.

Jahresrechnung 2018
Abnahme

JA

Sportanlage Frohberg 
Kredit von 1.842 Mio Fr. Neubau Garderoben und Schwinghalle 

JA

 

An der gut besuchten Quartalssitzung der CVP Ortspartei vom 3 Juni 2019 wurde sowohl über die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 als auch über generelle Themen der kantonalen und eidgenössischen CVP sowie auch über die bevorstehenden NR-Wahlen diskutiert. Auch der offene Brief als Gegen-darstellung zur Information Schule wurde thematisiert.

Jahresrechnung 2018

Die Jahresrechnung der politischen Gemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 12.05 Mio gegenüber einem budgetierten Gewinn von lediglich Fr. 48’000. Obwohl das Resultat sehr erfreulich ist und es so aussieht, als ob die Talsohle durchschritten worden sei, sollte man die Sparbremse nicht allzu stark lockern. Dass Ergebnis sollte sich in den kommenden Jahren erst noch bestätigen.

Die CVP Stäfa ist erfreut und stimmt der Abnahme der Jahresrechnung 2018 zu.

Abstimmungsempfehlung
JA

Jahresrechnung 2018
Kredit 1.842 Mio. Fr. Neubau Garderobe und Schwinghalle

Die Anwesenden stimmen dem vorgesehenen Kredit von Fr. 1,842 Mio zu.

Der Ausbau im Garderobebereich ist sinnvoll und entspricht den heutigen Vorschriften und Auflagen. Nicht ganz nachvollziehen können die Anwesenden jedoch den Rückzieher der Gemeinde Hombrechtikon, der schlussendlich noch viele Fragen aufwerfen dürfte.

Abstimmungsempfehlung
JA

 

Ja zur modernen LED-Beleuchtung

Übersicht Parolen:
An der Quartalssitzung der CVP Ortspartei vom 22. November 2018 wurden die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 3.Dezember 2018 thematisiert.

1. Budget und Steuerfuss 2019  JA
   Steuerfuss um 2% auf 88% zu senken
   Der Finanzvorstand Simon Hämmerli (FDP) erläuterte den Anwesenden die Finanzsituation der Gemeinde. Trotz diverser grosser Projekte (Bushof, Werkhof, Schule, Feuerwehrgebäude etc.) die in den nächsten Jahren anstehen, ist es aus heutiger Sicht vertretbar, den Steuerfuss um 2% auf 88% zu senken. Es sind keine weiteren Sparmassnahmen geplant.
   Die CPV Stäfa empfiehlt den Antrag anzunehmen.     
   
2. Öffentliche Beleuchtung   JA
   Kredit von 1.335 Mio für LED-Umstellung
   Die vom Gemeinderat im Jahr 2011 eingeschlagene Strategie hat sich als richtig erwiesen. In der Zwischenzeit hat die Technik grosse Fortschritte in diesem Bereich gemacht. Die Versammlung teilt die Meinung des Gemeinderats und stimmt dem Kredit von 1.335 Mio. und der Verordnung zu.
3. Kernzonenplan Ötikon-Oberhausen   JA
   Anpassung Baubereich Kronenweg
   Die Stäfner Stimmbürger haben jetzt die Möglichkeit, den ewigen Diskussionen um «innere Verdichtung» Taten folgen zu lassen.
   Dieser Antrag wird gutgeheissen.

Parolen zur Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2018

Übersicht Parolen:

1. Jahresrechnung 2017    JA
   Abnahme               
2. Liegenschaft Seestrasse 23, «Rudolfheim»    JA
     Umbau für Spitex, Kredit 670’000 Franken
3. Liegenschaft Seestrasse 91, «Harmonie»    JA (Mit Einschränkungen)
   Ermächtigung zum Kauf für 2,2 Mio. Franken
4. Entwicklungsprojekt Schule Stäfa 2030    NEIN
   Rahmenkredit 0,754 Mio. Franken für Vorstudien
5. Suchtprävention und Jugendberatung    JA
   Erneuerung Kredit 104’000 Franken pro Jahr
6.  Revision Nutzungsplanung    NEIN
   Umzonung Seeanlage Lattenberg
7. Wasserversorgung Bauabrechnung    JA
     Neubau Reservoir Risi

Nein zur Initiative Rütliweg

Photo: Trost

An der Quartalssitzung der CVP Stäfa stimmten alle Anwesenden dem vorliegenden Budget 2017 sowie einem unveränderten Steuerfuss zu. Erfreulich ist, dass der Sparkurs des Gemeinderates beibehalten wird.

Die Rütliweg-Initiative lehnt die CVP Stäfa ab. Nachdem die Gemeindeversammlung vor einiger Zeit beschlossen hat, die Ausnutzung (Vollgeschosszahlen) im Zentrum von Stäfa zu erhöhen, wird nun von der vorliegenden Initiative Rütliweg das Gegenteil verlangt. Es handelt sich hier um Partikularinteressen.

Dem Gestaltungsplan Frohberg stimmt die CVP zu, obwohl das weitere Vorgehen vollkommen von der Bewilligung durch den Kanton abhängt. Die Wiedereinführung des Buslinie 950 in den Abendstunden hingegen, sorgt für einiges Kopfschütteln. Es ist nicht nur merkwürdig, sondern unverständlich und unakzeptabel, dass der Gemeinderat einen Beschluss der Gemeindeversammlung innert so kurzer Zeit aushebelt und sich über die Stimmbürger hinwegsetzt.