Gemeindeversammlung 14.Juni 2021

Vorlagen Gemeindeversammlung 14.6.21:

• Jahresrechnung 2020, Abnahme, JA
• Erweiterung Pavillon zu Doppelkindergarten, Kredit 900’000 Franken, JA
• Seestrasse 23 „Rudolfheim“, Kreditabrechnung Umnutzung für Spitex Stäfa, JA
• Ortsplanungsrevision 2010/2011, Kreditabrechnung Phase II, JA

Gemeindevorlagen Abstimmung 13. Juni 2021

Vorlagen Urnen Abstimmung Gemeinde 13.6.21:

• Änderung der Gemeindeordnung (Teilrevision), JA
  Zum Thema «Gemeindeordnung Teilrevision 2021», zu dem einerseits ein Schreiben eines Mitglieds der Werkbehörde sowie weiterführende Erläuterungen der Gemeinde vorliegen, ist «Die Mitte Stäfa» der Meinung, dass es durchaus Sinn macht, dass auch diese Stellen bei den Gemeindebehörden angesiedelt werden sollten. Allen Änderungen der Teilrevision 2021 der Gemeindeordnung wird zugestimmt. Es ist zu hoffen, dass der Bezirksrat sich noch vor der Urnenabstimmung zum Rekurs äussert.
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• Neubaukredit für Rest. Frohberg 4,927 Mio. Franken, JA
  Das Thema «Neubau Restaurant Frohberg» wurde sehr emotional diskutiert. Das von der Frohberg AG übernommene Projekt sei zu wenig überzeugent. Einerseits scheinen die Kosten für den Neubau doch etwas hoch zu sein, andererseits wurde in Frage gestellt, ob der geplante Saal in dieser Grössenordnung mit zusätzlichen Terrassenplätzen wirklich nötig sei. Wie den Visualisierungen entnommen werden kann, erscheint das Restaurant der Versammlung eher wie ein Wartesaal und lässt die Ausstrahlung der heute vorhandenen Gemütlichkeit vermissen. «Die Mitte Stäfa» bedauert, dass sich keine anderen Lösungen zum Erhalt abzeichneten und man an diesem Projekt unbedingt festhalten wolle. Nach langer Diskussion hat sich die Versammlung entschieden, dem Vorhaben zuzustimmen und zu hoffen, dass der Gemeinderat bei der Umsetzung des Projekts, dem Restaurant doch etwas mehr als ein Kachelofen vom heutigen Charme zubilligt.

Eidgenössische und Kantonale Abstimmung vom 13. Juni 2021

Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)
Parole Die Mitte Schweiz: JA

Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz)
Parole Die Mitte Schweiz: JA

Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)
Parole Die Mitte Schweiz: JA

kantonale Vorlagen:
– Kantonale Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle»: JA
– Kantonale Volksinitiative «Mehr Geld für Familien»: NEIN
– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele (EG BGS) (vom 16. November 2020) JA